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Im Juli 2016 erschien das Vorschaltgesetz zur Gemeindegebietsreform Thüringen. Noch im Herbst 2016 wurde daraus eine wichtige Aufgabenstellung für den Gemeinderat Schmiedefeld abgeleitet. Der Gemeinderat beschloss, einen Prozess zu initiieren, in welchem alle Optionen für eine zukünftige Gemeindestruktur zu prüfen sind. Der Bürgermeister Herr Pulvers wurde beauftragt, Gespräche mit allen potenziellen Partnern zu führen. Für die Entscheidungsfindung wurden die im Gesetz benannten und weiteren relevanten Kriterien (Einwohnerzahl von 6000, Auflösung Verwaltungsgemeinschaft, historische, wirtschaftliche räumliche Verflechtung etc.) betrachtet. Dies führte zu den einzig realistischen Optionen Ilmenau und Suhl.

Das Gespräch mit Ilmenau erfolgte gemeinsam mit den Partnern der VG Rennsteig und teilweise mit der Beteiligung der Landrätin Frau Enders. Bei diesem Gespräch lehnte der OB der Stadt Ilmenau Herr Seeber, Gespräche über eine mögliche Fusion strikt ab. Frau Landrätin Enders betonte, dass sie nur eine begleitende und keine Entscheidungsrolle habe.

Am 21.10 2016 teilte uns die Stadt Ilmenau schriftlich mit, dass der Stadtrat Fusionsgespräche mit uns ablehnt. Dies wurde insbesondere mit 3 Argumenten begründet:

· Eine Eingliederung der VG Rennsteig führe zu einer territorialen Ausdehnung, welche nicht mehr effektiv zu führen sei und eine strukturelle Schwächung zur Folge habe

· Die Ausrichtung auf den Bereich Tourismus und Fremdenverkehr entspricht nicht den Schwerpunkten der Stadt Ilmenau

· Eine Eingliederung der VG Rennsteig hat ein mangelnden Gestaltungsspielraum für andere Gemeinden im südlichen Ilmkreis zur Folge.

Dazu gibt es bis heute keine neue Beschlusslage des Stadtrates Ilmenau in Bezug auf Schmiedefeld.

 

Im Gegensatz dazu kam die Stadt Suhl auf die Gemeinde Schmiedefeld zu und bot Sondierungsgespräche an.

In einer intensiven Arbeitsphase erarbeitete der Gemeinderat die für eine Fusion wichtigen Themenfelder und daraus abgeleitete Forderungen.

Um dies in einer breiten Diskussion mit dem Willen der Bürger abzugleichen, fand eine Einwohnerversammlung statt. Bei dieser überaus gut besuchten Veranstaltung wurde die aktuelle Situation dargestellt. Für die weitere Vorgehensweise diskutierten die Bürger mit dem Gemeinderat und dem anwesenden OB Triebel der Stadt Suhl diese wichtigen Themen. Diese wurden vorab durch die Bürger nach ihrer Bedeutung gewichtet. Deutlich wurde, dass die anwesenden Bürger den vorgezeichneten Weg nach Suhl wünschten.

Die im Ergebnis entstandenen Themenfelder waren die Grundlage für die folgende Vertragsgestaltung. So konnten alle Punkte einvernehmlich geregelt werden.

 

Zu keinem Zeitpunkt gab es erkennbaren Widerstand gegen dieses Vorgehen und die letztendliche Entscheidung, den Eingliederungsvertrag mit der Stadt Suhl abzuschließen. Auch die gesetzliche Widerspruchsfrist verstrich ohne jegliche Einwände der Bürger.

Erst mit dem Wahlkampf zur Landratswahl im Ilmkreis problematisierte die Landrätin Frau Enders diesen Prozess. So wurde unter anderem der Schulstandort in Frage gestellt und der wahrgenommene Bürgerwille bezweifelt. Ohne allerdings tatsächliche Alternativen aufzeigen zu können. Auch bei einem Gespräch zur letzten Gemeinderatssitzung wurde deutlich, dass Ilmenau einer Fusion weiterhin ablehnend gegenüber steht. Frau Enders konnte auch auf Nachfrage keine Alternative zur Fusion mit Suhl benennen.

Wenn aufgrund einer Aussage eines einzelnen Bürgers im Kreistag ein „Ilmkreis-Befürworter“ eine „nicht sachliche Vorgehensweise des Bürgermeister und des Gemeinderates“ sowie ein „getrübtes Klima“ behauptet wird, sollte dies mit Sachargumenten belegt werden.

Gerade die Art des Bürgermeister Pulvers, in sachlicher und offener Art die Geschicke des Ortes zu lenken ist es zu verdanken, dass anstehende Themenbereiche erfolgreich gestaltet werden konnten.

Als Beispiel sei hier nur das von der Landrätin kritisierte Vorhaben „Winterwelt Schmiedefeld“ genannt. Entwickelte es sich doch dank seines Engagements zu einem touristischen Magneten und einer wichtigen Infrastrukturmaßnahme.

Die Gemeinde Schmiedefeld kann einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen, welcher es ermöglicht, schrittweise notwendige Infrastrukturmaßnahmen umzusetzen. So werden noch im Sommer zwei Anliegerstraßen instand gesetzt, der Neubau des Finsterberg-Turmes in Planung gegeben und noch in diesem Sommer die dafür notwendige Förderung zugesagt.

Die Arbeit des Bürgermeisters ist im Gegenteil, stets von einer bürgernahen Grundhaltung, dem erfolgreichen Suchen von Lösungen im Dialog und besonders einer sachbasierten Entscheidungsfindung geprägt.

Sollte auf dieser Basis Klärungsbedarf bestehen, kann dies dadurch zur Lösung geführt werden. Pauschale Herabwürdigungen ohne jeglichen Hintergrund sollten auch bei einem Entscheidungsprozess im Landkreis nicht dazu führen, Entscheidungen eines demokratisch gewählten Parlamentes in Frage zu stellen. Entgehen der Gemeinde Schmiedefeld bei einer Ablehnung der Fusion mit Suhl nicht nur mindestens 1.500.000 € Zuschuss in der Freiwilligkeitsphase, sondern damit wird die Gemeinde Schmiedefeld vom Partner der Stadt Suhl zum Bittsteller einer noch nicht zu benennten Verwaltungsstruktur.

Stellt sich abschließend die Frage, ob unsere Landrätin nicht einen Prozess hätte gestalten können, bei dem in Zusammenarbeit mit den Beteiligten, Strukturen entwickelt wurden wären, welche die Perspektiven der Beteiligten aufzeigen. Aber vielleicht gibt es einen Plan B, den zu erfahren in der nun schon anderthalb Jahre andauernden Entwicklungsphase überaus hilfreich gewesen wäre.

Bei Interesse zu Erläuterungen zum Eingliederungsvertrag mit Suhl stehen der Bürgermeister und der Gemeinderat gern zur Verfügung.

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Schmiedefeld

 

Öffnungszeiten: Mo-Fr 10-14 und 16.30-22.30 Uhr, Sa&Fr 11-14 und 16.30-22.30 Uhr,         So 12-22.30 Uhr